Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Matthias O. • 19.02.2025
Antwort von Gerd Kaspar FDP • 19.02.2025 Mein spontaner Reflex lautet verbieten, klar. Mein erster Gedanke danach: Verschwinden mit der Partei auch ihre Wähler? Oder machen wir besser die Probleme klein, die die AfD groß machen? Was, wenn das Verfahren scheitert?
Frage von Wilhelm H. • 19.02.2025
Antwort ausstehend von Adrian Lund BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Thorsten B. • 19.02.2025
Antwort von Robin Wagener BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.02.2025 Nur das Bundesverfassungsgericht kann am Ende entscheiden, ob die AfD verfassungsfeindlich ist und verboten wird. Es ist an der Zeit, es dem Bundesverfassungsgericht möglich zu machen, diese Entscheidung zu treffen.
Frage von Thorsten B. • 19.02.2025
Antwort von Kerstin Vieregge CDU • 25.02.2025 Die Informationen, die beispielsweise durch die Recherchen von CORRECTIV im Januar 2024 veröffentlicht wurden, sind erschreckend.
Frage von Thorsten B. • 19.02.2025
Antwort von Eduard Schneider Die Linke • 19.02.2025 Auch wenn es das Problem des erstarkenden Rechtsextremismus nicht lösen wird, setze ich mich dennoch klar für ein Verbot dieser Partei ein
Frage von Thorsten B. • 19.02.2025
Antwort ausstehend von Julien Thiede SPD