Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Anna S. • 31.07.2021
Sollte Ihrer Meinung nach die zulässige Geschwindigkeit auf Außerortsstraßen ohne Radwege auf 70 km/h beschränkt werden?
Portrait von Holger Mann
Antwort 16.09.2021 von Holger Mann SPD

Punktuelle Geschwindigkeitsbegrenzungen an gefährlichen Stellen und sichere Vorgaben beim Überholen von Fahrrädern sind für mich die Maßnahmen der Wahl.

Frage von Anna S. • 31.07.2021
Setzen Sie sich für eine generelle Regelgeschwindigkeit von 30 km/h innerorts ein? Oder stimmen Sie der Aussage zu, dass Tempo 30 zumindest an Straßenabschnitten ohne Radweg angeordnet werden sollte?
Portrait von Holger Mann
Antwort 12.08.2021 von Holger Mann SPD

Ich unterstütze die Teilnahme der Stadt Leipzig am Modellversuch zu Tempo 30.

Frage von Riko A. • 31.07.2021
Werden sie sich dafür einsetzen, das Urteil des BVG vom 26.2.2020 zum assistierten Suizid im Sinne des Urteil schnell umzusetzen ähnlich des entsprechenden Gesetzes in den Niederlanden?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 09.08.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In der aktuellen Legislaturperiode hatte es Vorschläge zur Regelung der Sterbehilfe bzw. des assistierten Suizides gegeben. Da das parlamentarische Verfahren nicht abgeschlossen werden konnte, wird es in der nächsten Legislaturperiode sicher erneute Vorschläge geben.

Frage von Anna S. • 31.07.2021
Was werden Sie tun, um sicherzustellen, dass die Errichtung sicherer Radverkehrsanlagen gegenüber abgestellten Autos im Verkehrsraum Vorrang hat?
Antwort ausstehend von René Hobusch FDP