Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Silvia Breher
Antwort von Silvia Breher
CDU
• 22.09.2017

(...) Humanitäre Hilfe in Not- und Krisenlagen sichert das Überleben von Flüchtlingen. Es ist erklärtes Ziel der CDU die humanitäre Hilfe weiterhin und deutlich zu unterstützen. (...)

Portrait von Martin Burkert
Antwort von Martin Burkert
SPD
• 22.09.2017

(...) Mit dem Bundesfernstraßenmautgesetz wurde zum 1. Oktober 2015 die Lkw-Maut auch auf Fahrzeuge mit weniger als zwölf, aber mehr als 7,5 Tonnen Gewicht erhoben. Im Herbst des vergangenen Jahres haben wird dann eine weitere Änderung beschlossen, und zwar die Ausweitung der Mauterhebung auf weitere 1.100 Kilometer autobahnähnlicher Bundesstraßen. (...)

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