Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Arno Klare MdB
Antwort 30.08.2013 von Arno Klare SPD

(...) 1. Einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn wird es nur mit der SPD geben. Allein in Mülheim arbeiten, rechnet man die geringfügig Beschäftigten mit ein, rund 15.000 Menschen unter 8,50 €. (...)

Portrait von Astrid Timmermann-Fechter
Antwort 21.09.2013 von Astrid Timmermann-Fechter CDU

(...) Sie sollten die CDU wählen, weil sie die Partei der sozialen Marktwirtschaft ist. Sie gewährt Subsidiarität, in dem sich jeder selber verwirklichen kann und Solidarität, dort wo der Einzelne der staatlichen Hilfe und Fürsorge bedarf. (...)

Portrait von Joachim Poß
Antwort 05.09.2013 von Joachim Poß SPD

(...) Gemeinsam mit dem Beschluss einer schrittweisen Anhebung des Renteneintrittsalters haben wir uns deshalb für eine Überprüfungsklausel stark gemacht: Das Renteneintrittsalter soll nach unserer Überzeugung erst dann erhöht werden, wenn es ausreichend Arbeitsplätze für ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gibt. D. (...)

Portrait von Hans-Werner Kammer
Antwort 03.09.2013 von Hans-Werner Kammer CDU

(...) für Ihre Anfrage danke ich Ihnen. Die CDU bekennt sich zum Wettbewerb der Krankenkassen. Eine staatliche Einheitsversicherung für alle lehnen wir (...)

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 19.09.2013 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Zugleich muss die EU sich innerhalb der Vereinten Nationen für Sanktionen gegen Syrien einsetzen. (...) In der Auseinandersetzung mit Gewalt gegen Christen im Nahen Osten weisen wir darauf hin, dass es sich dabei nicht um einen uralten Gegensatz handelt, sondern dass dies eine relativ neue Erscheinung ist. (...)

Portrait von Ute Vogt
Antwort 05.09.2013 von Ute Vogt SPD

(...) Frage 1: Aus meiner Sicht war Syrien eher ein Land mit einer traditionellen religiösen Toleranz und es wird sicherlich nicht einfach werden, diese wiederherzustellen. (...) Ein Militäreinsatz würde das Leid der Menschen nicht beenden und könnte im Gegenteil zu einer weiteren Eskalation beitragen. (...)