Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hermann Otto Solms
Antwort 19.09.2013 von Hermann Otto Solms FDP

(...) Wir bedauern, dass mit einer lustigen Idee, dass braune Gedankengut einer breiten Öffentlichkeit präsentiert wird. Die NPD hat ihr Ziel erreicht. (...)

Antwort 20.09.2013 von Martin Haase parteilos

(...) Selbstverständlich muss sich Deutschland an der Versorgung von Flüchtlingen aus Krisengebieten beteiligen. Wie Sie selbst sagen, handelt es sich bei den Kriegsflüchtlingen aus Syrien nicht um klassische Asylbewerber, deshalb kann auch nicht von einem Daueraufenthalt in Deutschland ausgegangen werden. (...)

Portrait von Ingbert Liebing
Antwort 05.11.2013 von Ingbert Liebing CDU

(...) A. auch Hasen und graben Kaninchen- und Mäuselöcher auf, was zu Schäden am Deich führt. Diese Schäden müssen dann zur Sicherung gegen Sturmfluten mühevoll repariert werden, was von Steuergeldern finanziert wird. (...)

Portrait von Herbert Schulz
Antwort 14.09.2013 von Herbert Schulz Die Linke

(...) Dabei gilt für uns grundsätzlich: Nur öffentliche und umfassende Sozialversicherungen können soziale Sicherheit garantieren - nicht Banken oder Versicherungskonzerne. Die soziale Absicherung von Selbstständigen ist heute in doppelter Weise korrekturbedürftig. Selbstständige dürfen nicht aus den gesetzlichen Sicherungssystemen ausgeschlossen werden. (...)