Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Johannes M. • 31.07.2013
Antwort von Daniel Morteza Die Linke • 29.08.2013 (...) Sowohl meine Partei als auch ich lehnen die Fracking-Methode und die Wiedereinführung der Kernenergie auf das entschiedenste ab. Das hat nichts mit einer etwaigen Fortschrittsskepsis oder einer prinzipiellen Anti-Haltung gegenüber moderner Technologie zu tun – im Gegenteil –, sondern ist durch die besonderen Risiken dieser beiden Technologien begründet, die weder Energiesicherheit noch Fortschritt gewährleisten. (...)
Frage von Marianne M. • 31.07.2013
Antwort von Anne Helm Die Linke • 31.07.2013 (...) Das Asylrecht kann nur umgesetzt werden wenn die Kommunen Verantwortung übernehmen und die Unterbringung von Flüchteten gewährleisten. (...)
Frage von Marianne M. • 31.07.2013
Antwort von Björn Glienke PIRATEN • 05.08.2013 (...) Inwiefern das gezeigte Verhalten mit den Aussagen des regionalen Fußball-Verbands Mittelrhein übereinstimmten, kann ich nicht erkennen: Im Vorfeld wurden Handlungen im Rahmen der Kampagne „Respect“ angekündigt und der Verband engagiert sich bei „Unser Fußball: Kein Platz für Rechtsextremismus“ - dies steht für mich im Widerspruch zu dem Verhalten. Eine ausführliche öffentliche Stellungnahme des Vereins konnte ich dazu leider bisher nicht finden, um das Verhalten im Ansatz nachzuvollziehen. (...)
Frage von Thomas J. • 31.07.2013
Antwort von Anjes Tjarks BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.07.2013 (...) Mir ist vor allem wichtig, dass wir die Zwei-Klassen-Medizin in Deutschland beenden. (...) Die grüne Bürgerversicherung: Unsere Alternative zur Zwei-Klassen-Medizin ist die grüne Bürgerversicherung: Eine für alle statt jeder für sich. (...)
Frage von Thomas J. • 31.07.2013
Antwort von Matthias Bartke SPD • 25.08.2013 (...) Dazu werden wir für alle Kassen, die an der Bürgerversicherung in Gesundheit und Pflege teilnehmen, einen einheitlichen und solidarischen Wettbewerbsrahmen schaffen. (...) Zur Zukunft der Apotheken: Die öffentliche Apotheke ist kein Auslaufmodell und kann es auch niemals sein, wenn die Bevölkerung weiterhin qualitativ hochwertig, flächendeckend und zeitnah mit Arzneimitteln versorgt werden soll. (...)
Frage von Rainer S. • 31.07.2013
Antwort von Heidi Meißner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.08.2013 (...) Antwort: Dieses von Ihnen zurecht kritisierte Vorgehen des Gesetzgebers in den letzten Jahren kann ich natürlich in keinster Weise gut heißen. Allein schon die Menge der Reformen und Anpassungen des Renstensystems innerhalb der letzten zwei Jahrzehnte ließ kaum einen Eindruck einer soliden und stabilen Rentenpolitik aufkommen und zeigte auch auf den Sektor der zusätzlichen privaten Altersvorsorge die von Ihnen genannten negativen Auswirkungen für die betroffenen Menschen. (...)