Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan T. • 08.09.2009
Antwort von Johannes Lohmeyer FDP • 08.09.2009 (...) Zwei Dinge sind bei der Überlegung für oder wider Studiengebühren wichtig: 1. Studiengebühren müssen für die Verbesserung der Studienbedingungen in Eigenverantwortung der Hochschulen verwendet werden und dürfen nicht zum Stopfen irgendwelcher Haushaltslöcher dienen. 2. (...)
Frage von Ralf V. • 08.09.2009
Antwort von Markus Peuschel Willi-Weise-Projekt • 09.09.2009 (...) Die Details müssen erarbeitet werden, wenn es soweit ist. Fakt ist, dass auf jeden Fall die unteren und mittleren Einkommensschichten entlastet und die höheren Einkommensschichten stärker belastet werden müssen. (...)
Frage von Daniel G. • 08.09.2009
Antwort von Emanuel Kotzian PIRATEN • 26.09.2009 (...) gern erläutere ich meine Aussage zum Thema Mindestlohn näher. (...)
Frage von Gladys B. • 08.09.2009
Antwort von Holger Mrosek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.09.2009 (...) Wie Schwarz-Gelb die Einkommensteuersenkungen für Besserverdienende finanzieren will, die Union und FDP vollmundig angekündigt haben, steht in den Sternen. Nach der Wahl könnten die Wählerinnen und Wähler wohl abermals durch eine deutliche Mehrwertsteuererhöhung überrascht werden. (...)
Frage von Monika B. • 08.09.2009
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 17.09.2009 (...) Um zu klären, ob für Ihr Kind ein Anspruch auf Schüler-BAföG besteht, wenden Sie sich bitte an das zuständige Amt für Ausbildungsförderung der Stadt- oder Kreisverwaltung an Ihrem Wohnort. (...)
Frage von Gladys B. • 08.09.2009
Antwort von Sabine Weiss CDU • 14.09.2009 (...) Die CDU bekennt sich zu leistungsfähigen privaten Krankenversicherungen. Diese gehören zu einem freiheitlichen Gesundheitssystem als Voll- und Zusatzversicherung. Wir werden mehr Möglichkeiten der Zusammenarbeit von gesetzlicher und privater Krankenversicherung beim Angebot von Wahl- und Zusatzleistungen schaffen. (...)