Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Toni O. • 09.09.2009
Antwort von Detlef Müller SPD • 17.09.2009 (...) Natürlich kann Ihre Wut und Enttäuschung nach der kurzen Schilderung Ihres Falles nachvollziehen. Wie ich Ihren Worten entnehme, besteht in Ihrem Fall ein konkreter Verdacht krimineller Machenschaften. Deshalb wird Ihnen letztendlich nur der Rechtsweg bleiben, um Ihre Ansprüche durchzusetzen. (...)
Frage von Günther H. • 09.09.2009
Antwort von Michael Adam SPD • 10.09.2009 (...) Trotzdem bin ich gegen einen sofortigen Abzug der Bundeswehr auf Afghanistan. Man muss beim besten Willen kein Befürworter dieses Krieges sein, um einzusehen, dass die westlichen Besatzungsmächte das Land nicht einfach von heute auf morgen verlassen und aus oben genannten Gründen sich selbst überlassen können. (...)
Frage von Evelin S. • 09.09.2009
Antwort von Kersten Steinke Die Linke • 11.09.2009 (...) Der Staat entzieht sich seinem Bildungsauftrag für die Generationen der Zukunft. So haben wir schon jetzt in 16 Bundesländern 16 verschiedene Bildungssysteme, Lehrbücher, Studiengebühren etc. Dagegen werde ich mich auch in der nächsten Wahlperiode einsetzen. (...)
Frage von Magdi G. • 09.09.2009
Antwort von Henning Hintze Die Linke • 14.09.2009 (...) Natürlich wollen wir keinen "kopflosen" Abzug, das ist eine der vielen Verdrehungen, die wir fortlaufend von Politikern der CDU/CSU und der SPD erleben. Außenminister Steinmeier (SPD) hat diesen Unfug leider vor Millionen Menschen, die im Fernsehen das angebliche Streitgespräch zwischen Bundeskanzlerin Merkel und ihm verfolgt haben, wiederholt. Richtiger werden seine Behauptungen dadruch nicht. (...)
Frage von Christian F. • 09.09.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.10.2009 (...) Zwei Möglichkeiten werden diskutiert, die Sparvorgaben umzusetzen, entweder einzelene Jugendeinrichtungen zu schließen oder die Übertragung des Betriebes der Einrichtungen auf freie Träger. (...)
Frage von Peter S. • 09.09.2009
Antwort von Ingo Schmitt CDU • 17.09.2009 (...) Ich möchte des Weiteren auf folgendes hinweisen: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat ganz eindeutig klargestellt, dass die Sperrmaßnahmen auf kinderpornographische Internet-Seiten beschränkt bleiben. Löschen geht vor Sperren: Wir bekämpfen das Übel an der Wurzel und werden nur dann sperren, wenn wir gegen die Inhalte nicht oder nicht zeitnah vorgehen können. (...)