Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael Z. • 23.09.2009
Antwort von Gustav Herzog SPD • 17.02.2011 (...) Zu Ihrer Frage: Nach meiner Lebenserfahrung entspricht das Modell, das dem bedingungslosen Grundeinkommen zugrunde liegt nicht den Menschen. Mir sind weder aus der Geschichte, noch aktuell Beispiele dieses oder ähnlicher Modelle in der Realität bekannt, auch nicht in kleineren Gesellschaftseinheiten als ganzen Staaten. (...)
Frage von Martin H. • 23.09.2009
Antwort von Franziska Eichstädt-Bohlig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.09.2009 (...) Mein zentrales Anliegen für Lichtenberg und damit auch für Berlin war und ist, daß Vattenfall kein Kohlekraftwerk in Klingenberg baut. Da gibt es inzwischen die Zusage, dass hier ein oder zwei Biomassekraftwerke gebaut werden sollen, ergänzt durch Gaskraftwerke an anderen Standorten (Lichterfelde und Lichtenberg). (...)
Frage von Joachim W. • 23.09.2009
Antwort ausstehend von Dieter Wiefelspütz SPD Frage von Andreas V. • 23.09.2009
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 24.09.2009 (...) Ihre Frage ist kein Randthema, sondern gehört ins Zentrum der öffentlichen Diskussion. Unsere Position ist: Wer gentechnikfrei produziert, muss Schutz und Sicherheit genießen. (...)
Frage von Sabine M. • 23.09.2009
Antwort von Edgar Wunder Die Linke • 23.09.2009 (...) Antwort: Gemessen an den steuerlichen Verhältnissen in Deutschland vor z.B. 15 Jahren zahlt dieser Personenkreis heute nur noch sehr wenig Steuern. Hier gilt es, einfach wieder mehr Steuergerechtigkeit herzustellen und in Zeiten der Krise den notwendigen Finanzierungsbedarf dadurch zu gewährleisten, dass diejenigen stärker belastet werden, die in großer Menge Geld haben, anstatt die ohnehin schon Armen in noch größere Armut zu stürzen. Mit "Fleiss" und "Rechtschaffenheit" hat das m.E. (...)
Frage von Helmut R. • 23.09.2009
Antwort ausstehend von Edgar Franke SPD