Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christian Peter N. • 24.07.2009
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.08.2009 (...) wurde deutlich, dass bei einem Bau der Umgehungsstraße Anwohner anderer Straßen stärker als vorher belastet würden. Eine Erhöhung der Belastung von Anwohnern bei einer relativ geringen Entlastung von anderen Anwohnern rechtfertigt in keinerlei Hinsicht den Bau der Umgehungsstraße in der Variante 1. Diesen Standpunkt vertrete ich ebenso seit langem im Deutschen Bundestag zumal es sich bei dem Bau um Steuermittel in schwierigen Haushaltssituationen handelt. (...)
Frage von Dodi Hossein M. • 24.07.2009
Antwort ausstehend von Ulla Schmidt SPD Frage von Ulrich K. • 24.07.2009
Antwort von Hermann Brem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.07.2009 (...) Ich würde viel mehr Energie darauf verwenden, das Wahlrecht zum Bundestag stärker zu personalisieren, so dass die WählerInnen auch dort z. B. (...)
Frage von Ulrich K. • 24.07.2009
Antwort von Roland Fischer SPD • 25.08.2009 (...) Ich halte es - vorsichtig formuliert - für merkwürdig, dass die jetzt anstehende Bundestagswahl nach einem für verfassungswidrig erklärten Wahlrecht stattfindet. Ich kann nur schwer nachvollziehen, warum es dem Parlament nicht möglich war, hier eine rechtlich einwandfreie, gerechte und demokratische Lösung zu finden. (...)
Frage von Volker M. R. • 24.07.2009
Antwort von Franziska Stier Die Linke • 27.07.2009 (...) Deinem letzten Satz entnehme ich, dass du im Sinne des Friedens Truppen in den Sudan schicken würdest, um den Menschen vor Ort zu helfen. (...) Würde aber wahrscheinlich an der eigentlichen Problemsituation nichts zum Positiven verändern. (...)
Frage von Hans-Jürgen W. • 24.07.2009
Antwort ausstehend von Christian Römhild CDU