Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Übrigens sind wir die einzigste Partei, die den Mittelstandsbauch abschafft. Herr Westerwelle spricht immer davon wir packen es an. (...)

(...) Und dafür setzen sich meines Wissens auch alle Freunde bundesweiter Volksentscheide ein - es geht gerade um die nötige Information und Diskussion, um komplexe Entscheidungen fällen zu können - auch und gerade bei Volksentscheiden. Bisher wurden die Bürger in aller Regel völlig unzureichend informiert - wir können und sollen uns ja nicht einmischen und möglicherweise selbst abstimmen, wie in den meisten Nachbarstaaten, zB. (...)

(...) Ich bedaure, dass Ihnen der Umzug des THW Mellrichstadt in die Hainbergkaserne missfällt. Nach langen Erwägungen und vielen Gesprächen mit allen Beteiligten ist die aktuelle Lösung die kosteneffizienteste und verträglichste Möglichkeit. (...)

(...) Dadurch ist die Anzahl der Zugriffe in den vergangenen Jahren drastisch angestiegen. Laut polizeilicher Kriminalstatistik hatte sich die Verbreitung von Kinderpornografie in 2007 um 110 Prozent im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdoppelt. Über die Erhöhung der Nachfrage wird das Angebot nach immer neuen und brutaleren Bildern angeheizt. (...)

(...) das Netzwerk "Piraten in der SPD" hat sich in der Tat erst kürzlich gegründet. Mit diesem Netzwerk versuchen wir Einfluss auf die Netzpolitik der SPD zu nehmen. (...)

(...) Grundsätzlich wird dem umgeleiteten Nutzer auf der vom BKA erstellten Stopp-Seite lediglich erläutert, dass weder Informationen zur IP- Adresse noch andere Daten, anhand derer der Nutzer identifiziert werden könnte, vom BKA gespeichert werden. Hinweise auf mögliche Maßnahmen der Strafverfolgungsbehörden, die den Nutzer ggf. (...)