Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Cornelius K. • 04.08.2009
Antwort von Nicole Maisch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.08.2009 (...) Ihre erste Frage zu Bürgerrechte/ Freiheit/ Demokratie war sehr allgemein, aber vielleicht gibt Ihnen Folgendes Hinweise zu meiner Einstellung: Den unter Innenminister Schäuble eingeschlagenen Weg hin, zu immer mehr Überwachung, sehe ich mit großer Sorge! Die persönliche Freiheit und Selbstbestimmung darf keiner Illusion von Sicherheit geopfert werden. (...)
Frage von Jürgen O. • 04.08.2009
Antwort ausstehend von Heike Anny Die Linke Frage von Dr. Andreas van A. • 04.08.2009
Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier SPD Frage von Ralph G. • 04.08.2009
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 07.08.2009 (...) wie Sie richtigerweise feststellen, werden nach der Verordnung über die Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten des Bundes (AZV) Ruhepausen bei Wechselschichtdienst auf die Arbeitszeit angerechnet. Die Berücksichtigung von Pausen bei Wechselschichtdienst übernimmt die im Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst getroffene Regelung. (...)
Frage von Dipl.-Phys. Helmut G. • 04.08.2009
Antwort von Johannes Krause SPD • 19.08.2009 (...) Gegen Kinderarmut helfen Mindestlohn und höhere Bedarfssätze, weil die Eltern dann auch mehr finanzielle Spielräume für ihre Kinder haben. Dafür setze ich mich ein. (...)
Frage von Holger W. • 04.08.2009
Antwort von Andreas Seitz ÖDP • 05.08.2009 (...) Ihre letzte Frage, wie sich die ÖDP von den Linken - der Nachfolgepartei der SED - unterscheidet, ist für mich äußerst verwunderlich, wird die ÖDP in der Regel doch nach ihrer Abgrenzung zu den GRÜNEN gefragt. Sie erwarten jetzt sicher nicht von mir, dass ich Ihnen das SED-Programm, verzeihen Sie, das Programm der LINKEN erläutere, aber vielleicht helfen Ihnen hier die zehn wichtigsten Gründe ÖDP zu wählen weiter. (...)