Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Joachim Otto
Antwort 13.08.2009 von Hans-Joachim Otto FDP

(...) Die Stärkung unserer Metropole Frankfurt ist mein Hauptaugenmerk! Neue Akzente und vor allem der Ausbau der Infrastruktur werden die Führungsrolle unserer Stadt in Wirtschaft, Finanzen und Kultur stärken und fördern. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 04.08.2009 von Matthias Zimmer CDU

(...) All das hilft aber wenig, wenn nicht das zentrale Infrastrukturprojekt, der Ausbau des Frankfurter Flughafens, voran kommt. Das ist ein Jobmotor für Frankfurt und die Region, und er sichert unsere Wettbewerbsfähigkeit als Standort. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 06.08.2009 von Guido Westerwelle FDP

(...) Für die Freien Demokraten und ich mich ganz persönlich ist klar: Es hat, abgesehen von der Notstandsgesetzgebung der ersten Großen Koalition, in der Geschichte unseres Landes noch nie eine so lange Phase des Abbaus von Bürgerrechten gegeben wie in den letzten Jahren. Als Datenschutz- und Bürgerrechtspartei werden wir Liberale gegen diese Entwicklung weiterhin Widerstand leisten – ganz gleich ob der Staat im Internet oder auf öffentlichen Plätzen versucht, unsere Freiheit gegen unsere Sicherheit auszuspielen. (...)

Portrait von Gesine Multhaupt
Antwort 12.08.2009 von Gesine Multhaupt SPD

(...) Aufgrund derzeitiger Krisenstimmung in Deutschland halte ich es für mutig und auch provokant konkrete Wege aus Arbeitslosigkeit und Wirtschaftsrezession aufzuzeigen. Ich finde es ausgesprochen wichtig, dass endlich das Ruder herumgerissen wird und die vorhandenen Möglichkeiten und Potenziale, die Deutschland als Wirtschaftskraft definitiv hat, auch aufgezeigt und diskutiert werden. (...)

Portrait von Stefan Liebich
Antwort 12.08.2009 von Stefan Liebich Die Linke

(...) Die wahren Ursachen, die zu dem gegenwärtigen S-Bahn-Desaster geführt haben, sind in der Bahnreform und in dem auf einen Börsengang gerichteten Kurs der Deutschen Bahn AG zu sehen. Der Eigentümer Bund nahm damit eine Unternehmensstrategie, die auf Rendite und nicht auf Daseinsvorsorge zielt, bewusst in Kauf. (...)