Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.08.2009 von Enno Munzel Einzelbewerbung

(...) Kinderpornografie und Kindesmissbrauch steht in allen Ländern der Welt auf Strafe, man muss nur die Behörden der jeweiligen Länder, in denen die Server stehen, kontaktieren, damit die Inhalte beschlagnahmt, gelöscht und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden können. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort 25.08.2009 von Ursula von der Leyen CDU

(...) es ist durchaus nachvollziehbar, dass Familienmitglieder, die durch die Besuche eines pflegebedürftigen Angehörigen entstehenden Fahrtkosten gerne als sog. außergewöhnliche Belastungen steuerlich geltend machen würden. (...)

Antwort 09.08.2009 von Norbert Welk PIRATEN

(...) Die Piratenpartei spricht sich gegen eine Kulturflatrate aus. Dies würde, wie Sie richtig bemerken, eine „Kultur-GEZ“ nach sich ziehen. (...)

Portrait von Lothar Sommer
Antwort 05.08.2009 von Lothar Sommer Einzelbewerbung

(...) Man hört aber auch: …ehe in Deutschland etwas passiert, muss erst einmal wieder alles in Schutt und Asche liegen, ehe die Menschen wach werden – nur dann ist es diesmal endgültig zu spät! Deshalb handele ich jetzt – ich habe gute und durchdachte Ansätze, Vorschläge und Konzepte. (...)