
Antwort 07.04.2026 von Diana Herbstreuth CDU
Ich kann gut nachvollziehen, dass insbesondere vor dem Hintergrund steigender Kosten und wachsender Nachfrage diese Entwicklung kritisch bewertet wird.

Ich kann gut nachvollziehen, dass insbesondere vor dem Hintergrund steigender Kosten und wachsender Nachfrage diese Entwicklung kritisch bewertet wird.
Der Bundesrepublik Deutschland und die Europäische Union halten wie viele andere Länder auf der Erde an einem fairen Ausgleich zwischen Israel seinen Nachbarn und auch an der Zwei-Staaten-Lösung fest
Konkret bedeutet das, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) darüber wacht, ob die getroffenen Entscheidungen den Vorgaben des Gesetzgebers entsprechen.
Ich werde Ihre Schilderung und die dringende Frage nach der KiJu-Bedarfsplanung umgehend an meine zuständigen Kolleginnen und Kollegen meiner Fraktion weiterreichen