Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Waltraud D. • 23.01.2026
Sehr geehrte Frau Weiss, in der Zeitung lesen ich gerade von einer Werte-Charta auf die sich Ausländer in Österreich verpflichten müssen. Warum wird so etwas bei uns nicht eingesetzt?
Portrait von Maria-Lena Weiss
Antwort 26.01.2026 von Maria-Lena Weiss CDU

Integration braucht Regeln: Hier gelten bereits verbindliche Werte im Grundgesetz. Entscheidend ist nicht ein Papier, sondern Konsequenz bei der Durchsetzung.

Frage von Angelika K. • 23.01.2026
Gibt es eine parteiinterne Absprache wie man z.B. jetzt beim Mercusur Abkommen sich mit den Abgeordneten in EU Parlament abspricht und einheitlich dahinter steht oder ist jeder Abgeordnete unabhängig.
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort ausstehend von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Heiner P. • 23.01.2026
Wie stehen Sie zu der aktuellen Praxis der Abschiebung von mittlerweile voll integrieren Ausländern ( siehe die vielen lokalen Petitionen zur Abschiebung von Einzelpersonen). Da läuft Grade was schief
Portrait von Mark Helfrich
Antwort 10.02.2026 von Mark Helfrich CDU

In den vergangenen Jahren hat der Gesetzgeber für den Personenkreis gut integrierter Migranten Regelungen geschaffen, um dauerhafte Perspektiven zu eröffnen (z.B. Ausbildungsduldung, Chancen-Aufenthaltsrecht)

Frage von Milo S. • 23.01.2026
Frage bzgl. Altersverifizierung im Internet auf Social Media durchgeführt durch diverse KI unternehmen welche auch daten verkaufen und meinungen unterdrücken
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 17.02.2026 von Gregor Gysi Die Linke

Die derzeit diskutierten Verbote suchen die Lösung der Probleme bei der Einschränkung der Nutzerinnen und Nutzer, statt die, die die Online-Inhalte anbieten, dazu zu verpflichten, keine schädlichen Inhalte anzubieten. Verbote für Kinder und Jugendliche entlassen die Plattformen aus der Verantwortung, Social-Media-Inhalte so zu moderieren, dass ihre Nutzung nicht zu Traumatisierung, Gesundheitsschäden, Gewalt gegen sich oder andere führt, und zwar für alle Altersgruppen.