Frage von Ulli S. • 01.10.2021
Antwort ausstehend von Marco Wanderwitz CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ulli S. • 01.10.2021
Antwort ausstehend von Marco Wanderwitz CDU
Frage von Ulf Š. • 01.10.2021
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Ulf Š. • 01.10.2021
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Annette S. • 01.10.2021
Antwort von Christian Lindner FDP • 04.10.2021
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist in der derzeitigen Form nicht geeignet, um Straftaten im Netz effektiv zu verfolgen und gleichzeitig den Schutz der Meinungsfreiheit in vollem Umfang zu gewährleisten.
Frage von Annette S. • 01.10.2021
Antwort von Christian Lindner FDP • 04.10.2021
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist in der derzeitigen Form nicht geeignet, um Straftaten im Netz effektiv zu verfolgen und gleichzeitig den Schutz der Meinungsfreiheit in vollem Umfang zu gewährleisten.