Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Horst L. • 04.11.2017
Portrait von Frank Steffel
Antwort von Frank Steffel
CDU
• 14.11.2017

(...) Allen Vorkommnissen – behördenextern und –intern – wird gleichermaßen eine intensive Aufmerksamkeit gezollt. Und davon dürfen und müssen wir in einem Rechtstaat auch ausgehen. (...)

Frage von Horst L. • 04.11.2017
Portrait von Frank Steffel
Antwort von Frank Steffel
CDU
• 14.11.2017

(...) Allen Vorkommnissen – behördenextern und –intern – wird gleichermaßen eine intensive Aufmerksamkeit gezollt. Und davon dürfen und müssen wir in einem Rechtstaat auch ausgehen. (...)

Portrait von Niels Annen
Antwort von Niels Annen
SPD
• 21.11.2017

(...) Zu Ihrer Frage und dem NDR-Bericht, den Sie verlinkt haben, vorab eine Bemerkung: Das Deutsche Reinheitsgebot ist keine gültige Rechtsvorschrift. Die Vorgaben wurden zum Teil in das „Vorläufige Biergesetz“ übernommen, das Anforderungen für die Bierherstellung regelt. (...)

Portrait von Lisa Badum
Antwort von Lisa Badum
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.12.2017

(...) Das kann man vor dem Hintergrund besonders der deutschen Geschichte fraglos befremdlich finden, aber derartige Rufe sind in vielen Ländern weltweit Usus. Gerade wir in Deutschland sollten uns davor hüten, ohne genauere Kenntnis des kulturellen und historischen Kontexts in solchen Fällen eine Gleichsetzung mit dem Nationalsozialismus oder Faschismus vorzunehmen. Insbesondere dann, wenn es sich wie im Fall der Ukraine um ein Land handelt, das als damaliger Teil der Sowjetunion unter dem Nationalsozialismus mit Millionen Todesopfern und hunderttausenden Zwangsarbeitern massiv gelitten hat. (...)

Portrait von Lisa Badum
Antwort von Lisa Badum
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.12.2017

(...) Das kann man vor dem Hintergrund besonders der deutschen Geschichte fraglos befremdlich finden, aber derartige Rufe sind in vielen Ländern weltweit Usus. Gerade wir in Deutschland sollten uns davor hüten, ohne genauere Kenntnis des kulturellen und historischen Kontexts in solchen Fällen eine Gleichsetzung mit dem Nationalsozialismus oder Faschismus vorzunehmen. Insbesondere dann, wenn es sich wie im Fall der Ukraine um ein Land handelt, das als damaliger Teil der Sowjetunion unter dem Nationalsozialismus mit Millionen Todesopfern und hunderttausenden Zwangsarbeitern massiv gelitten hat. (...)

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