Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans S. • 29.12.2016
Antwort von Burkhard Lischka SPD • 04.01.2017 (...) Ich verweise in diesem Zusammenhang auf meine am 8. Dezember 2016 auf abgeordnetenwatch.de veröffentlichen Antwort (http:/www.abgeordnetenwatch.de/burkhard_lischka-778-78312.html) zum Thema sowie auf meine Äußerungen in der "Mitteldeutschen Zeitung" https://www.e-pages.dk/mitteldeutsche/18627/article/518551/2/4/render/?token=aa120af7135412adf16df21c33e1c4d6 vom 3. Januar 2017. (...)
Frage von Jan S. • 29.12.2016
Antwort ausstehend von Christian Schmidt CSU Frage von Marco W. • 29.12.2016
Antwort ausstehend von Christian Schmidt CSU Frage von Willi A. • 29.12.2016
Antwort von Tabea Rößner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.01.2017 (...) Ob das in jedem Einzelfall gelingt, kann durchaus hinterfragt werden. Für die Programmaufsicht gibt es unabhängige Instanzen, die gerade beim öffentlich-rechtlöffentlich-rechtlichen Rundfunkderen Medien, darauf achten, dass Gewalt etwa nicht verherrlicht (Verstoß gegen § 131 StGB) wird und/oder gegen Jugendschutzbelange (§§15, 18 Jugendschutzgesetz bzw. § 4 Jugendmedienstaatsvertrag) verstößt. (...)
Frage von Michael J. • 29.12.2016
Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke Frage von Siegfried S. • 29.12.2016
Antwort von Oliver Wittke CDU • 18.01.2017 (...) Anders als in der gesetzlichen Krankenversicherung hängt der Beitrag in der privaten Krankenversicherung nicht vom Einkommen sondern von anderen Faktoren, wie zum Beispiel dem Alter, dem Gesundheitszustand oder vom gewählten Leistungspaket des Versicherten ab. Neben den Leistungen aus der Direktversicherung würde sich z.B. auch ein zusätzlicher Nebenjob nicht auf den Beitrag auswirken. (...)