Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 28.01.2014 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Zunächst und in erster Linie muss es darum gehen, die Ursachen für Flucht zu beseitigen. Wenn dies gelänge, entstünden alle anderen Probleme nicht. (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort 28.02.2014 von Hermann Gröhe CDU

Sehr geehrter Herr Müller,

eine schnellstmögliche Beantwortung von Anfragen aus meinem Wahlkreis im Rhein-Kreis Neuss sowie von Fragen zu gesundheitspolitischen Themen ist für mich selbstverständlich.

Portrait von Edgar Franke
Antwort 20.02.2014 von Edgar Franke SPD

(...) die Gesundheitspolitik nimmt Einfluss auf die Funktionalität des Gesundheitssystems, d.h. (...) Notwendige Reformen der Pflegeversicherung sind auf den Weg zu bringen. (...)

Portrait von Marlene Mortler
Antwort 02.02.2014 von Marlene Mortler CSU

(...) Zu Ihrem herangezogenen Vergleich zwischen Alkohol und den dem Betäubungsmittelrecht unterstellten Substanzen bestehen wesentliche Unterschiede, die eine Ungleichbehandlung rechtfertigen. Alkoholische Getränke sind nicht in erster Linie Rauschmittel und unterscheiden sich daher von den in den Anlagen des Betäubungsmittelgesetzes aufgeführten Substanzen. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 23.01.2014 von Sigmar Gabriel SPD

(...) Ich habe anlässlich des Tags der Menschenrechte am 10. Dezember eine Erklärung zur Frage der Rüstungsexportkontrolle abgegeben. Sie finden sie unter dem Link http://www.spd.de/presse/Pressemitteilungen/113424/20131209_gabriel_zu_ruestungsexportkontrolle.html (...)