Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Birgit M. • 26.09.2014
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 01.10.2014 (...) Wenn Sie an Morden beteiligt waren, muss auch der Rechtsstaat zugreifen. Auf der anderen Seite soll man aber den Terroristen dort die Chance eröffnen, bei einer Rückkehr milder behandelt zu werden, damit sie sich dies überhaupt wagen, wenn sie vom Terrorismus abschwören wollen. Es ist schwierig, hier die richtige Gradwanderung zu finden. (...)
Frage von Behning H. • 25.09.2014
Antwort von Hiltrud Lotze SPD • 23.04.2015 (...) Fragen der Infrastruktur haben für mich hohe Priorität. Bereits im Bundestagswahlkampf 2009 habe ich Diskussions- und Informationsveranstaltungen zur Verbesserung der Bahnanbindung des Wendlands organisiert, um dieses wichtige Anliegen der Region voranzubringen. (...)
Frage von Behning H. • 25.09.2014
Antwort von Eckhard Pols CDU • 15.10.2014 (...) Mit der Aufnahme in den HVV ab Dezember dieses Jahres ist ein erster Schritt zur besseren Anbindung an die Metropolregion gemacht. Das wirkt sich aber noch nicht auf die Geschwindigkeit der Züge aus. (...)
Frage von Behning H. • 25.09.2014
Antwort von Julia Verlinden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.09.2014 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage zur Bahnstrecke Lüneburg - Dannenberg, die mir auch sehr am Herzen liegt. Die von Ihnen genannten Ausbaumaßnahmen für diese Strecke sind leider nicht in die Ertüchtigung und Beschleunigung des Personenverkehrs investiert worden, sondern vor allem in die Ertüchtigung für die Castor-Transporte. (...)
Frage von Carsten E. • 25.09.2014
Antwort von Dagmar Wöhrl CSU • 01.06.2015 (...) Hier wurde in der Vergangenheit nicht immer alles richtig gemacht. Dennoch möchte ich an dieser Stelle bekräftigen, dass nichts den brutalen Terror des IS rechtfertigen kann. Dass Zivilisten und Kinder wahllos getötet werden, Frauen vergewaltigt und als Sklavinnen verkauft werden, dass Menschen öffentlichkeitswirksam mit brutalster propagandistischer Ausschlachtung hingerichtet werden, kann durch nichts legitimiert werden. (...)
Frage von Constantin H. • 25.09.2014
Antwort von Gesine Lötzsch Die Linke • 06.10.2014 (...) Frau Lötzsch hat mich gebeten Ihnen zu antworten. Ich gebe Ihnen Recht, dass die Baustellenkoordination tatsächlich nicht immer optimal ist. Oft sind verschiedene Bauherren zu Gange, sodass Kieze übermäßig von Lärm und Parkplatznot betroffen sind. (...)