Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rainer B. • 21.03.2015
Antwort von Andrea Nahles SPD • 26.03.2015 (...) Darüber hinaus habe ich sehr viele öffentliche Veranstaltungen zum Thema gemacht und viele Interviews gegeben. Es wird immer diejenigen geben, die einseitig und auf der Grundlage von falschen Informationen Stimmung gegen den Mindestlohn machen werden. Aber ich denke, dass wir stolz auf dieses Projekt sein können. (...)
Frage von Bertram Dr. K. • 21.03.2015
Antwort von Lothar Binding SPD • 24.03.2015 (...) Des Weiteren muss klar sein: eine regulierte Freigabe von Cannabis dürfte in keinem Fall eine Brücke sein, die zu anderen – oft härteren Drogen – führt. Die Aufgabe unserer Gesundheitspolitik bleibt weiterhin die Abwehr und Vorbeugung von Suchterkrankungen. (...)
Frage von Franz W. • 21.03.2015
Antwort von Oliver Wittke CDU • 25.03.2015 (...) Eine Legalisierung des Besitzes, Anbaus und Erwerbs von Cannabis halte ich aus Gründen des Gesundheitsschutzes der Bevölkerung nicht für sinnvoll. Auch neuere Studien haben Cannabis nicht als unbedenklich bewertet, vielmehr wird auf eine Reihe akuter und langfristiger Risiken des Cannabiskonsums hingewiesen. (...)
Frage von Franz W. • 21.03.2015
Antwort von Joachim Poß SPD • 30.03.2015 (...) zur Frage des Umgangs mit Cannabis will die SPD-Bundestagsfraktion sich Zeit für eine ausführliche Debatte aller damit verbundenen Aspekte (Cannabis als Medizin, als Genussmittel, als Risikofaktor) nehmen und diese unvoreingenommen diskutieren. Dazu gehört auch die Frage eines regulierten Marktes für die Abgabe von Cannabis. Die Sicherstellung eines möglichst umfassenden Gesundheitsschutzes steht für mich bei allen Fragestellungen im Vordergrund. (...)
Frage von Stefan K. • 21.03.2015
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von Gerd-Jürgen R. • 21.03.2015
Antwort von Christina Kampmann SPD • 24.03.2015 (...) herzlichen Dank für Ihre Fragen und Anmerkungen zur Entwicklung in Brackwede. Das der historische Stadtkern "platt gemacht" wird, wie Sie schreiben, kann ich nicht nachvollziehen. (...)