Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 08.09.2015

(...) Wir nehmen jeden auf, der bei uns Schutz sucht und schauen nicht nach einer potentiellen Nützlichkeit auf dem Arbeitsmarkt – wenngleich die bei vielen syrischen Flüchtlingen im Schnitt sehr hoch sein dürfte! (...) Ich habe für das Verhalten von Orban und seiner Regierung wirklich gar nichts übrig. (...)

Portrait von Carola Stauche
Antwort von Carola Stauche
CDU
• 26.10.2015

(...) Generell sind die Auswirkungen von Auslandseinsätzen schwer zu beurteilen, da es keine „Vergleichsgruppe“ gibt, die zeigen könnte, wie sich das Zielland ohne Einsatz entwickelt hätte. Ich denke, generell können wir jedoch sagen, dass die Auslandseinsätze der Bundeswehr eine große Rolle gespielt haben beziehungsweise spielen in der politischen Stabilisierung bestimmter Regionen, zum Beispiel auf dem Balkan, in Mali, im Seegebiet am Horn von Afrika und zeitweise auch in Afghanistan. Gerade am Hindukusch haben deutsche Soldaten beeindruckendes geleistet, auch im Wiederaufbau ziviler Strukturen für die ansässige Bevölkerung. (...)

Bild Ute Finckh-Krämer
Antwort von Ute Finckh-Krämer
SPD
• 05.09.2015

(...) Wir sollten die heutige ungarische Regierung lieber daran erinnern, wie solidarisch Ungarn 1989 mit den Menschen war, die es in der DDR nicht mehr ausgehalten haben. Zum Glück gibt es Menschen in Ungarn, die durch praktische Hilfe für die Flüchtlinge zeigen, dass sie die Positionen ihres Präsidenten nicht teilen. Das freut mich. (...)

Portrait von Thomas Lutze
Antwort von Thomas Lutze
SPD
• 08.09.2015

(...) Es ist ein Unding, wenn u.a. das DRK hier mit ehrenamtlichen Mitarbeitern tagtäglich vor Ort ist, während Bundeswehrangehörige Däumchen drehen müssen. Und ich vermute einmal: Die Bundeswehrangehörigen würden sehr gern mitarbeiten, wenn sie den Auftrag dazu erhalten würden. (...)

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