(...) wir halten uns an das, was im Koalitionsvertrag vereinbart wurde: Die Kernenergie ist eine Brückentechnologie, bis sie durch erneuerbare Energien verlässlich ersetzt werden kann. Andernfalls werden wir unsere Klimaziele, erträgliche Energiepreise und weniger Abhängigkeit vom Ausland nicht erreichen. (...)
Sehr geehrter Herr Hauber,
vielen Dank für Ihre Email vom 27. Oktober 2009.
Sehr geehrter Herr Weizmann,
der Ordnung halber möchte ich darauf hinweisen, dass ich Ihre seinerzeitige Mail nicht beantwortet habe, da ich davon ausgegangen bin, dass es sich um einen Irrläufer handelt.
(...) aus persönlichen Gründen konnte ich leider nicht an der Abstimmung über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan teilnehmen. Ich bin allerdings der Auffassung, dass die Bundeswehr spätestens ab 2011 mit dem Abzug aus Afghanistan beginnen muss. Die internationale Gemeinschaft muss wesentlich mehr für den zivilen Aufbau tun, damit in Afghanistan eine friedliche Entwicklung eintritt. (...)
(...) Auch die Sicherheitslage Deutschlands spielt eine Rolle, denn die Anschläge in Madrid und London haben gezeigt, dass auch Westeuropa nicht vor Terrorattentaten sicher ist. Es ist daher wichtig, ein stabiles und sicheres Afghanistan zu hinterlassen, in dem Terroristen keine Chance mehr haben. (...)
(...) die SPD hat sich in den letzten Jahren intensiv mit dem deutschen Afghanistan-Einsatz befasst. Bereits mit dem 10-Punkte-Plan von Frank-Walter Steinmeier wurde ein ausgewogener Plan zu einem Strategiewechsel vorgelegt. (...)