Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karin Strenz
Antwort von Karin Strenz
CDU
• 28.04.2010

(...) Das bedeutet für uns: Wir dürfen nicht erwarten, dass die Afghanen unsere Werte und unseren Lebensstil übernehmen. Wir müssen respektieren, dass manchem das Bild vom Westen, das er hat, auch Angst macht und nicht zu seinen Traditionen passt - so unvollständig und unscharf dieses Bild auch sein mag. (...)

Portrait von Jens Ackermann
Antwort von Jens Ackermann
FDP
• 06.04.2010

(...) Gegenwärtig wird innerhalb der Koalition die Fortsetzung der Fördermaßnahmen beraten. Die FPD will sich dafür einsetzen, dass künftig eine Kulanzregelung gefunden wird, um Fälle wie den Ihrigen künftig berücksichtigen können. (...)

Frage von Marcus R. • 05.03.2010
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 11.03.2010

(...) gerne nehme ich Stellung zur Problematik der Vorratsdatenspeicherung und zur (partiellen) Revision meines Standpunktes, die ich vornehmen muss aufgrund des BVerfG-Urteils. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 07.03.2010

(...) Dazu muss er jedoch solide und solidarisch finanziert werden. Deshalb wenden wir uns vehement gegen die Kopfpauschale, die jetzt wieder von CDU/CSU und FDP propagiert wird. (...)

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