Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jerzy Montag
Antwort von Jerzy Montag
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.02.2011

(...) Wir halten an unserer Forderung fest, ELENA grundlegend zu überarbeiten und datenschutz- und verfassungsrechtlich einwandfrei auszugestalten. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 30.03.2010

(...) Natürlich spielen Wahlen, so zum Beispiel die Landtagswahlen in NRW im kommenden Mai, eine große Rolle. (...) Meine Schlussfolgerung daraus wäre allerdings, bei Unzufriedenheit andere Politiker zu wählen. (...)

Portrait von Markus Grübel
Antwort von Markus Grübel
CDU
• 30.03.2010

(...) zum Betriebsablauf wenden Sie sich bitte an den Stuttgart 21-Beauftragten Wolfgang Drexler MdL. Dieser kann zusammen mit der DB Spezialfragen zu möglichen Betriebsstörungen beantworten. Er hat die (...)

Portrait von Martin Lindner
Antwort von Martin Lindner
FDP
• 12.10.2010

(...) Wie ich bereits in der Sendung bei Anne Will vom 28.03.2010 festgestellt habe, wird es sowohl auf Seite der Arbeitgeber als auch auf Seite der Gewerkschaften immer schwarze Schafe geben, die ihre Interessen auf die ein oder andere Art und Weise durchdrücken wollen. Auch aus meiner anwaltlichen Praxis ist mir – auch von Fachkollegen – bekannt, dass gelegentlich auch Betriebsräte und Gewerkschaften durch Verfahrensmätzchen und Trixereien versuchen, berechtigte Kündigungsansprüche von Arbeitgebern zu unterlaufen. (...)

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