Antwort 18.07.2012 von Dieter Wiefelspütz SPD
(...) Die Wirksamkeit von Netzsperren wird häufig bestritten oder zumindest angezweifelt. Außerdem wird trotz guter Absichten die Gefahr von Zensur gesehen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.07.2010 von Sigmar Gabriel SPD
(...) Weder Dritte noch Ihre Krankenkasse können unbefugt die verschlüsselten Daten einsehen. Ihre e-Card darf auch nicht beschlagnahmt werden, sondern Sie entscheiden, wem Sie die Karte aushändigen. (...)
Antwort 08.04.2010 von Stefan Schwartze SPD
(...) Grundvoraussetzung für den Bezug von Mutterschaftsgeld ist: „In der Zeit zwischen dem Beginn des 10. und dem Ende des 4. (...)
Antwort ausstehend von Maria Böhmer CDU
Antwort 31.03.2010 von René Röspel SPD
(...) Nun zu Ihren Fragen: Zu 1.) In zahlreichen Ländern wurden Bewertungen des Risikos und des Nutzens der Impfung gegen die so genannte Schweinegrippe durchgeführt. Weiterführende Informationen erhalten Sie etwa auf der Internetseite des PEI unter www.pei.de/schweinegrippe (...)
Antwort 22.04.2010 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Unsere Position zur Eingriffsregelung ist und bleibt: Zum Schutze der Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushaltes, des Landschaftsbildes und der Biodiversität ist es zwingend erforderlich, Eingriffe soweit möglich, zu vermeiden. Nicht vermeidbare Eingriffe sind auszugleichen. (...)