Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Udo D. • 28.04.2010
Antwort von Markus Grübel CDU • 11.05.2010 (...) Es ist auch Aufgabe der Politik, den Menschen in unserem Land aufzuzeigen, warum der Deutsche Bundestag diese Entscheidung getroffen hat. Das Hilfspaket an Griechenland ist in unserem eigenen Interesse. Wir tun dies, um den Euro weiterhin stabil zu halten. (...)
Frage von Marc P. • 28.04.2010
Antwort von Ulrike Flach FDP • 29.04.2010 (...) Das Widerrufsrecht stellt eine Ausnahme im Vertragsrecht dar, die allein für Verbraucher und hier hauptsächlich für Fernabsatzgeschäfte gilt. (...) Die Rechtsfindung zu dem von Ihnen angesprochenen Fall Webstyle/Euroweb ist sehr dynamisch und noch nicht beendet. (...)
Frage von Erik W. • 28.04.2010
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU Frage von Karl Ulrich M. • 28.04.2010
Antwort ausstehend von Klaus-Peter Flosbach CDU Frage von Sigrid F. • 28.04.2010
Antwort von Rolf Hempelmann SPD • 11.05.2010 (...) Vor dem Hintergrund der von mir geschilderten möglichen negativen Folgen der Krise auch für Deutschland, ist auch die SPD grundsätzlich bereit, Hilfen für Griechenland und damit Hilfen zur Stabilisierung der gemeinsamen europäischen Währung mitzutragen. Allerdings müssen mit solch einer Hilfe aus meiner Sicht und auch aus Sicht meiner Kollegen klare Bedingungen einhergehen. (...)
Frage von Frank T. • 28.04.2010
Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU