Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bernd R. • 02.05.2010
Antwort von Alexander Süßmair Die Linke • 19.09.2011 (...) Die Ebbe in den öffentlichen Haushalten wird nicht durch zu hohe Ausgaben, sondern durch zu niedrige Einnahmen verursacht. Seit dem Jahr 2000 sind zu viele Steuergeschenken für Reiche und Unternehmen gemacht worden. Die Nutznießer dieser Steuererleichterungen müssen gemäß dem Prinzip einer solidarischen Gesellschaft wieder verstärkt zur Finanzierung der öffentliche Haushalte herangezogen werden. (...)
Frage von Bernd R. • 02.05.2010
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 06.08.2010 (...) Jetzt müssen endlich die zur Kasse gebeten werden, bei denen das Vermögen zuhauf vorhanden ist. Deshalb schlägt die LINKE beispielsweise eine Millionärssteuer vor. Mit einer solchen Steuer könnte der Staat bei einer Besteuerung ab einer Million Euro Privatvermögen in Höhe von fünf Prozent rund 80 Milliarden einnehmen. (...)
Frage von Michael M. • 02.05.2010
Antwort von Michael Fuchs CDU • 10.05.2010 (...) Sehr geehrter Herr Müller, am Rande möchte ich anmerken, dass ich mir nicht vorschreiben lasse, wie ich zu antworten habe. Auch wenn Sie anderes behaupten wird die Schuldenbremse, die grundgesetzlich verankert ist, zum Greifen kommen. (...)
Frage von Marc P. • 02.05.2010
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.04.2011 (...) Selbstverständlich will auch ich das Mögliche tun, um eine Rückkehr dieser Schreckensherrschaft zu verhindern. Das erreichen wir aber nicht, indem wir den Krieg noch vier, zehn oder 20 Jahre weiterführen mit jährlich zehntausend Opfer an getöteten und verletzten Menschen und unendlichen Zerstörungen. (...)
Frage von Heinz B. • 02.05.2010
Antwort von Norbert Röttgen CDU • 03.05.2010 Sehr geehrter Herr Birkmann ,
Frage von Dr. Andreas B. • 02.05.2010
Antwort ausstehend von Marianne Schieder SPD