Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Guenter R. • 02.01.2013
Antwort von Günter Gloser SPD • 30.01.2013 (...) Zu befürworten ist meiner Meinung nach, dass durch den neuen Rundfunkbeitrag einerseits die langfristige Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sichergestellt wird. Gleichzeitig geht es aber auch darum, die öffentliche Akzeptanz zu erhöhen, indem oftmals kritisierte Gerätekontrollen entfallen und ein System etabliert wird, das von allen solidarisch getragen wird. (...)
Frage von Robert B. • 02.01.2013
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 17.01.2013 Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
Frage von Pascal P. • 02.01.2013
Antwort von Frank Schäffler FDP • 10.01.2013 (...) Aber statt neue Privilegien in das bereits viel zu komplizierte Steuersystem einzubauen, sollten wir uns für eine massive Vereinfachung einsetzen, an deren Ende eine wirkliche steuerliche Gleichbehandlung aller Bürger steht. Ich befürworte daher die diskriminierungsfreie Flat Tax. In einem solchen Steuersystem würde sich die Frage nach der Gleichstellung einzelner gleichgeschlechtlicher Paare überhaupt nicht mehr stellen. (...)
Frage von Michael S. • 02.01.2013
Antwort von Michael Grosse-Brömer CDU • 25.01.2013 (...) Diese Roadmap wurde durch die Vereinten Nationen in der Sicherheitsresolution 1515 befürwortet. Auch die Konferenz in Annapolis 2007, auf der sich Israelis und Palästinenser auf direkte Verhandlungen einigten, sah die Staatlichkeit Palästinas als Zielpunkt von Verhandlungen vor. (...)
Frage von Thorben L. • 02.01.2013
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 03.01.2013 (...) zum besseren Verständnis des Vorschlages einer Jobauszeit - die eben gerade u.a. (arbeits)stressbedingten Erkrankungen, wie Burn Out vorbeugen soll - empfehle ich Ihnen, meine diesbezügliche Pressemitteilung vom 31. (...)
Frage von Tobias H. • 02.01.2013
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU