Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Günter Gloser
Antwort von Günter Gloser
SPD
• 30.01.2013

(...) Zu befürworten ist meiner Meinung nach, dass durch den neuen Rundfunkbeitrag einerseits die langfristige Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sichergestellt wird. Gleichzeitig geht es aber auch darum, die öffentliche Akzeptanz zu erhöhen, indem oftmals kritisierte Gerätekontrollen entfallen und ein System etabliert wird, das von allen solidarisch getragen wird. (...)

Portrait von Frank Schäffler
Antwort von Frank Schäffler
FDP
• 10.01.2013

(...) Aber statt neue Privilegien in das bereits viel zu komplizierte Steuersystem einzubauen, sollten wir uns für eine massive Vereinfachung einsetzen, an deren Ende eine wirkliche steuerliche Gleichbehandlung aller Bürger steht. Ich befürworte daher die diskriminierungsfreie Flat Tax. In einem solchen Steuersystem würde sich die Frage nach der Gleichstellung einzelner gleichgeschlechtlicher Paare überhaupt nicht mehr stellen. (...)

Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort von Michael Grosse-Brömer
CDU
• 25.01.2013

(...) Diese Roadmap wurde durch die Vereinten Nationen in der Sicherheitsresolution 1515 befürwortet. Auch die Konferenz in Annapolis 2007, auf der sich Israelis und Palästinenser auf direkte Verhandlungen einigten, sah die Staatlichkeit Palästinas als Zielpunkt von Verhandlungen vor. (...)

E-Mail-Adresse