Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael E. • 11.12.2009
Antwort von Sven-Christian Kindler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.02.2010 (...) Ich lehne die Y-Trasse grundsätzlich ab. Demzufolge ist auch die Einrichtung eines ICE-Bahnhofs in Walsrode meines Erachtens unrealistisch. Die Y-Trasse ist ein viel zu teures Großprojekt und käme zehn bis 15 Jahre zu spät, um den wachsenden Hafenhinterlandverkehr zu entlasten. (...)
Frage von Joachim R. • 11.12.2009
Antwort ausstehend von Norbert Schindler CDU Frage von Manuel B. • 11.12.2009
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.01.2010 (...) ob die getöteten Zivilisten sich darüber bewußt sind, dass sie sich in Gefahr begeben ist genauso Spekulation, wie die Frage, ob sie sich dort freiwillig aufgehalten haben, oder ob sie dort auf Druck der Taliban waren. (...) Die Bundeswehr und die Weltgemeinschaft sind in Afghanistan um die Unsicherheit der Kriegs-, Bürgerkriegs- und Talibanherrschaft zu beenden und den Afghanen Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit zu ermöglichen. (...)
Frage von Janina S. • 11.12.2009
Antwort ausstehend von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU Frage von Peter Z. • 11.12.2009
Antwort von Stephan Mayer CSU • 04.02.2010 (...) Um eine, wie von Ihnen angesprochene, unfaire Konkurrenzsituation zwischen billigeren Arbeitskräften aus dem Ausland und heimischen Fachkräften zu verhindern und eine ungesteuerte Zuwanderung ausländischer Arbeitskräfte auf den deutschen Arbeitsmarkt abzuwenden, lehnt die CDU/CSU-Fraktion die Einführung eines Punktesystems für Ausländer in aller Deutlichkeit ab. Auch hat sie sich gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner gegen eine Privilegierung ausländischer Fachkräfte ausgesprochen. (...)
Frage von Matthias S. • 11.12.2009
Antwort von Frank Schäffler FDP • 14.12.2009 (...) die Idee einer Steuer auf internationale Devisentransaktionen geht auf James Tobin (1918-2002) zurück, der damit die kurzfristige Spekulation auf Währungsschwankungen eindämmen wollte. Später distanzierte er sich selbst von der Tobin-Steuer, da sie von Globalisierungskritikern vereinnahmt wurde und die Erzielung zusätzlicher Einnahmen in den Vordergrund rückte. (...)