Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang W. • 21.12.2009
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 11.01.2010 (...) Auch Ihren Vorwürfen von Geldverschwendung und Selbstdarstellerei muss ich hier entschieden widersprechen. Die Aufwendungen für die den Erfordernissen entsprechende Ausrüstung unserer Soldaten in den Einsätzen halte ich nicht für eine Verschwendung. Wer Soldaten in Einsätze schickt und ihnen nicht die dafür angemessene Ausrüstung zur Verfügung stellt, handelt schlicht unverantwortlich. (...)
Frage von Sandra H. • 20.12.2009
Antwort von Jörg van Essen FDP • 14.01.2010 (...) Um Altersarmut zu verhindern, werden wir beim Bezug von Arbeitslosengeld II das Schonvermögen für die private Altersvorsorge verdreifachen. Das soll dazu beitragen, dass derjenige, der für das Alter vorgesorgt hat, im Alter ein Einkommen oberhalb des Grundsicherungsniveaus hat - auch wenn er einmal arbeitslos war. (...)
Frage von Erik M. • 20.12.2009
Antwort von Martin Dörmann SPD • 21.12.2009 Sehr geehrter Herr Meusel,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Insoweit verweise ich auf meine letzte ausführliche Antwort an Herrn Haingärtner vom 17. Dezember 2009.
Mit freundlichen Grüßen
Martin Dörmann, MdB
Frage von Julian D. • 20.12.2009
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 13.01.2010 (...) Zum Thema Cannabis ist erwiesen, dass die oft behauptete Unbedenklichkeit des Cannabiskonsums nicht den vorliegenden wissenschaftlichen Erkenntnissen entspricht. Die jetzige Regierung plant keine Freigabe. (...)
Frage von Dieter K. • 20.12.2009
Antwort von Philipp Mißfelder CDU • 18.02.2010 Vielen Dank für Ihre Mail.
Anfragen, Kritik und Anregungen nehme ich sehr ernst. Ich bitte jedoch, die Frage direkt an mich zu senden, da in diesem Forum mitunter sehr pauschale Fragen gestellt werden.
Frage von Harald M. • 20.12.2009
Antwort von Dirk Niebel FDP • 11.02.2010 (...) Die Eindämmung des Klimawandels ist meiner Überzeugung nach eine Aufgabe der gesamten Politik. (...)