Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bernd S. • 24.12.2009
Frage an Gregor Gysi von Bernd S. bezüglich Recht
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 13.01.2010 von Gregor Gysi Die Linke

(...) hat mich erreicht. Selbstverständlich habe ich mir keine Montblanc-Füller besorgt, und zwar aus vielen Gründen. Ein Grund besteht darin, dass ich ohnehin nicht mit Füller schreibe, schon gar nicht mit einem solch teuren. (...)

Portrait von Michael Groß
Antwort 19.01.2010 von Michael Groß SPD

(...) Im letzten Jahr wurde die Pflicht zur Krankenversicherung auch für privat Versicherte eingeführt. In den Fällen, in denen die neu eingeführte Krankenversicherungspflicht zu einer finanziellen Überforderung führt, soll es die Möglichkeit geben, die vom privat Versicherten zu zahlende Prämie zu verringern. Darum gibt es in der privaten Krankenversicherung den sogenannten Basis-Tarif, der an den Leistungsumfang der Leistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung gekoppelt ist. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 11.01.2010 von Guido Westerwelle FDP

Sehr geehrter Herr Neumann,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht vom 23. Dezember 2009 an Herrn Dr. Guido Westerwelle, MdB und Ihre Frage zum Thema Kindergeld. Dr. Westerwelle bat uns, Ihnen zu antworten.

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 25.01.2010 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Die Zulassung weiterer Medikamente zur Schmerztherapie auf der Basis von Cannabis kann erst dann in Betracht gezogen werden, wenn sie einen Zusatznutzen für die Schmerzlinderung bringen, der Schweregrad einer Erkrankung dies erfordert und alle anderen zumutbaren Behandlungen erfolglos waren. Der Rauschzustand ist dabei eine unerwünschte Nebenwirkung, da er nicht nur die kognitive und körperliche Leistungsfähigkeit einschränkt, sondern sich für Dritte durchaus negativ auswirken kann (zum Beispiel wenn man berauscht Auto fährt), und weil er zur Ausbildung einer psychischen Abhängigkeit beitragen kann. (...)