Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) wir sind dafür, den Genuss von Cannabisprodukten für Erwachsene zu legalisieren. Kinder und Jugendliche müssen selbstverständlich geschützt werden. (...)

(...) Da der Ausschuss aber die Sachlage nicht auf sich beruhen lassen wollte, wurde besagter Runder Tisch installiert. Unlängst wurde der Zwischenbericht des Runden Tisches Heimerziehung vorgestellt, welcher auf der Internetseite http://www.rundertisch-heimerziehung.de unter der Rubrik „Aktuelles“ eingesehen werden kann. Ebenfalls dieser Internetseite können Sie die Mitglieder, welche dem Runden Tisch angehören, entnehmen. (...)

(...) Bezüglich Ihrer Kritik an der bisherigen Arbeit der Runden Tisches kann ich nicht persönlich Stellung nehmen, da ich dem Gremium nicht angehöre, daher auch nicht über die realen oder vermeintlichen Interna informiert bin und meine Aufgabe als Parlamentarier in der Sache wie oben erwähnt erst mit dem Abschlussbericht beginnen wird. Dafür bitte ich um Ihr Verständnis. (...)

(...) Unsere Bevölkerung wird immer älter - eigentlich ein Grund zur Freude - für das Gesundheitswesen bringt dies aber neue und zusätzliche Aufgaben. Die Sozialsysteme sind auf paritätische Finanzierung angelegt. Ein Eckpfeiler dieser Parität ist jedoch schon vor Jahren weggebrochen, nämlich die Parität bei der Finanzierung des Gesundheitssystems: 7 Prozent zahlen die Arbeitgeber, 7,9 Prozent die Arbeitnehmer. (...)