Antwort 06.07.2010 von Guido Westerwelle FDP
Sehr geehrter Herr Knoll,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU
Antwort 30.07.2010 von Christel Happach-Kasan FDP
(...) Ich bin überzeugt, dass wir in Deutschland und Europa nach heutigem Wissen keine zweite BSE-Epidemie im Nutztierbereich befürchten müssen. Die Bilder und Erfahrungen der BSE-Krise waren prägend und sehr lehrreich für alle Beteiligten. (...)
Antwort 05.07.2010 von Garrelt Duin SPD
(...) Politisch gesehen ist es aus meiner Sicht selbstverständlich sehr zu begrüßen, dass das Vorhaben der NPD, mit der Kandidatur von Herrn Rennicke öffentliche Aufmerksamkeit zu erzielen, gescheitert ist. (...)
Antwort 12.08.2010 von Henning Otte CDU
(...) Insbesondere die kleinen und mittelständischen Unternehmen sind durch das Ausstellen dieser Papierbescheinigungen überproportional belastet. (...) Dennoch unterstütze ich die Forderung, das ELENA- Verfahren noch einmal zu überprüfen. (...)
Antwort 06.07.2010 von Anette Hübinger CDU
(...) Die dafür anfallenden Kosten mit Kürzungen der Bildungsausgaben in den Ländern ins Verhältnis zu setzen, ist kein guter Vergleich. Erstens sind dafür die Länder zuständig und nicht der Bund und zweitens erhöhen wir von Seiten des Bundes unsere Bildungs- und Forschungsaufgaben seit Jahren und daran wird sich auch - trotz der hoffentlich kommenden Reise unserer Kanzlerin und unseres Bundespräsidenten zum Finale der Weltmeisterschaft - in den kommenden Jahren nichts ändern. (...)