Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sven T. • 07.12.2010
Antwort von Dirk Niebel FDP • 13.12.2010 (...) für ein rechtlich angreifbares Verhalten gab es keinerlei Anhaltspunkte. Um weitere Verletzungen von Personen und Rechten zu verhindern und Ruhe in die Angelegenheit zu bringen, wurde das Arbeitsverhältnis inzwischen im gegenseitigen Einvernehmen beendet. (...)
Frage von Andreas K. • 07.12.2010
Antwort ausstehend von Garrelt Duin SPD Frage von Manuela R. • 07.12.2010
Antwort von Lars Lindemann FDP • 09.06.2011 (...) Jeder, der eine Versicherung abschließt, sollte sich vor Abschluss des Vertrages über diese Punkte informieren. Daher ist Ihre Behauptung, dass niemand darüber aufgeklärt wird, dass psychische Erkrankungen von der Leistungspflicht ausgenommen sind, für mich nicht nachvollziehbar. (...)
Frage von Bjoern-Thorben S. • 07.12.2010
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU Frage von Almuth G. • 07.12.2010
Antwort von Sonja Steffen SPD • 17.12.2010 (...) Grundsätzlich halte ich jedoch das Prinzip des „Förderns und Forderns“ für richtig. Der Staat hat die Aufgabe, die betroffenen Menschen bei ihrem Versuch, sich wieder in den Arbeitsmarkt einzugliedern, zu unterstützen, sie zu bestärken und zu fördern. (...)
Frage von Fred K. • 07.12.2010
Antwort ausstehend von Erika Steinbach CDU