Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Erich S. • 05.01.2011
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 17.01.2011 (...) der bargeldlose Zahlungsverkehr setzt sich durch, weil er volks- und betriebswirtschaftlich gesehen große Vorzüge besitzt und deutlich geringere Kosten verursacht als die Verwendung von Bargeld. Daneben erlaubt der bargeldlose Zahlungsverkehr eine effektivere Bekämpfung von Geldwäsche und Schwarzarbeit. Nach der Einführung des Euro als gesetzliches Zahlungsmittel in allen EWU-Staaten ab dem 1. (...)
Frage von Rainer L. • 05.01.2011
Antwort von Antje Tillmann CDU • 17.01.2011 (...) Wir kommen gerade erst aus der größten Wirtschafts- und Finanzkrise heraus, deren Bewältigung noch einige Zeit in Anspruch nehmen wird. Der immense Aufwand und die hohen Kosten einer Umstellung des Systems können in einer solchen Phase meines Erachtens nicht gewagt werden. Wir sollten zunächst alle Kraft dafür verwenden, Deutschland gestärkt aus der Krise zu führen. (...)
Frage von Klaus P. • 05.01.2011
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.01.2011 (...) es ist eine richtige und verantwortungsvolle Entscheidung der Polizei, der Gemeinde mehr Sicherheit und Schutz zu gewähren, wenn es Drohanrufe oder Drohungen im Internet gibt. Die Kopten leben in Deutschland auf jeden Fall in einer größeren Sicherheit als in ihrem Heimatland Ägypten, wie die bisherigen Statistiken der Anschläge es auch belegen. Der Terror der Al-Qaida oder der ihr nahe stehenden islamistischen Gruppen ist eine weltweite Gefahr, die keine geographischen und religiösen Grenzen kennt. (...)
Frage von Thomas S. • 05.01.2011
Antwort von Wolfgang Zöller CSU • 10.02.2011 (...) Wie Sie wissen, hat Schlichter Heiner Geißler nach sehr gründlicher Abwägung aller Argumente erklärt, dass die Zahl derjenigen Argumente deutlich überwiegt, die für den Weiterbau von „Stuttgart 21“ sprechen. Ein Abbruch des Projekts wäre unverantwortlich gewesen. (...)
Frage von Walter R. • 05.01.2011
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU Frage von David H. • 05.01.2011
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD