Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Max A. • 04.03.2011
Antwort von Petra Sitte Die Linke • 18.03.2011 (...) zu 2.) DIE LINKE lehnt den Einsatz von RFID-Chips in Personalausweisen grundsätzlich ab, da die Technologie nicht gegen das Auslesen der Daten durch unbefugte Dritte gesichert ist. Die funkenden Chips senden ihren Inhalt ständig an ihre unmittelbare Umgebung und können mit Hilfe von Lesegeräten unbemerkt herausgelesen werden. (...)
Frage von Gerhard S. • 04.03.2011
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 30.08.2011 (...) die Evakuierung deutscher und anderer Staatsbürger aus Libyen am 26. Februar 2011 (Operation Nafura) war eine brilliante und sehr zu lobende Operation der Bundeswehr und der Royal Airforce. (...)
Frage von Gerhard S. • 04.03.2011
Antwort von Rainer Arnold SPD • 17.03.2011 (...) Am 26. Februar 2011 erfolgte die Evakuierung von 132 Europäern - darunter 22 Deutsche - aus Libyen durch einen gemeinsamen Einsatz der Bundeswehr mit der britischen Luftwaffe. Dabei handelte es sich, wie Sie richtig bemerken, um eine Aktion nach § 5 Abs. (...)
Frage von Gerhard S. • 04.03.2011
Antwort von Wolfgang Neškovic Einzelbewerbung • 22.03.2011 Sehr geehrter Herr Stöhr,
Frage von Horst B. • 04.03.2011
Antwort von Julia Klöckner CDU • 14.03.2011 (...) Der Zeitvorteil durch den Hochmoselübergang ist sicherlich größer als eine halbe Stunde. Der Verkehr aus dem Raum Trier/Eifel nach Rhein-Main hat bisher eigentlich nur die Alternative, über die Autobahn nach Koblenz und dann über die A 61 nach Süden zu fahren. (...)
Frage von Manfred B. • 04.03.2011
Antwort von Volker Wissing parteilos • 15.03.2011 (...) Ihre Forderung, die "Verursacher" endlich zur Kasse zu bitten, kann ich sehr gut nachempfinden. Aber dabei müssen Sie unterscheiden zwischen einer politischen und einer strafrechtlichen Aufarbeitung der Finanzkrise. Die strafrechtliche Aufarbeitung ist Sache der Gerichte. (...)