Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan Mücke
Antwort 18.05.2011 von Jan Mücke FDP

(...) Uns Liberale erstaunt dabei besonders, dass während des Wahlkampfs immer betont wurde, dass das Volk am Ende entscheiden wird. Dass nun eine Verfassungsänderung erwogen wird – weil die Grünen fürchten, das die bislang erforderliche Ein-Drittel-Mehrheit (rund 2,5 Millionen stimmberechtigte Bürger) nicht zustande kommt – zeigt die falschen Versprechen von Grünen und SDP. (...)

Frage von Dennis G. • 15.03.2011
Frage an Dirk Fischer von Dennis G. bezüglich Recht
Portrait von Dirk Fischer
Antwort 05.04.2011 von Dirk Fischer CDU

(...) Die Deckungsvorsorge ist zu einem Teil als Haftpflichtversicherung und zum anderen Teil als Solidarvereinbarung unter den Kernkraftwerksbetreibern abgesichert. Der Nachweis kurzfristig verfügbarer, liquider Mittel der Solidarpartner wird jährlich durch einen Wirtschaftsprüfer testiert. (...)

Portrait von Bernhard Schulte-Drüggelte
Antwort 25.03.2011 von Bernhard Schulte-Drüggelte CDU

(...) Zu prüfen ist nun, ob Deutschland schneller aus der Nutzung der Kernenergie aussteigen kann als bisher geplant. Die Sicherheit steht dabei an erster Stelle. (...)

Frage von Michael S. • 15.03.2011
Frage an Cajus Caesar von Michael S. bezüglich Recht
Portrait von Cajus Caesar
Antwort 19.05.2011 von Cajus Caesar CDU

(...) Aus meiner Sicht ist es eindeutig, dass die bevorstehende Energiewende, insbesondere nach den Ereignissen in Fukushima, notwendig ist. Der Ausstieg aus der Atomenergie wird auch von der Union keineswegs in Frage gestellt. Dennoch benötigen wir Zeit, um zahlreiche offene Fragen zu koordinieren und eine Gesamtstrategie neu zu gestalten. (...)

Frage von Michael S. • 15.03.2011
Frage an Michael Paul von Michael S. bezüglich Recht
Portrait von Michael Paul
Antwort 08.04.2011 von Michael Paul CDU

(...) Deshalb begrüße ich die Entscheidung der Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel, in diesem Lichte alle deutschen Reaktoren innerhalb der nächsten drei Monate einer Sicherheitsüberprüfung zu unterziehen. Acht Reaktoren, davon die sieben ältesten, werden dazu für diesen Zeitraum vom Netz genommen und im Stillstand untersucht. (...)