Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. In der Bundesrepublik Deutschland sind die Zuständigkeiten beim nuklearen Notfallschutz auf Bund (Strahlenschutzvorsorge) und Länder (Katastrophenschutz) aufgeteilt. Daher gibt es von Bundesseite nur Rahmenempfehlungen für den Katastrophenschutz in der Umgebung kerntechnischer Anlagen, die Sie von der Internetseite des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit ( http://www.bmu.de ) herunterladen können. (...)

(...) Eine Evakuierung ist in Deutschland vorgeschrieben, wenn nach einer Woche die Strahlenbelastung 100 Millisievert (mSv) beträgt. Zum Vergleich: Die natürliche Strahlenbelastung beträgt etwa 2 mSv pro Jahr. (...)

(...) Der von Vattenfall objektiv schlecht betriebene Pannenreaktor Krümmel darf nie wieder ans Netz. Die Unbeherrschbarkeit der Hochrisikotechnologie Atomkraft wurde uns nicht erst durch die jüngsten Geschehnisse in Japan schmerzlich vor Augen geführt. (...)

(...) Anlässlich der aktuellen Vorstellung des Drogen- und Suchtberichts 2011 der Bundesregierung möchte ich noch hervorheben, dass der regelmäßige Konsum von Alkohol, Nikotin und Cannabis gerade bei Kindern und Jugendlichen in Deutschland zurück geht. Dies zeigt, dass die Drogen- und Suchtpolitik der christlich-liberalen Koalition auf einem guten Weg ist und die gezielten Präventionsmaßnahmen wirken. (...)

(...) Wir wollen eine sanktionsfreie soziale Grundsicherung und für die Engagierten einen zusätzlichen Aufwand. Wir möchten das demütigende Arbeitsvermittlungen unterbleiben. Außerdem möchten wir einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn, und die prekäre Beschäftigung - soweit wie möglich - zurückdrängen. (...)

(...) Auch wenn die höheren Werte keine Bedrohung darstellen und Lebensmitteleinfuhren in die EU einen verschwindend geringen Anteil ausmachen, bleibt zu hoffen, dass die Kommission unter dem Präsidenten Jose Manuel Barroso nun zügig niedrigere Grenzwerte beschließt und ähnliche Fehler in Zukunft vermieden werden. Kommenden Montag soll der neue Vorschlag der EU-Kommission angenommen und am Dienstag, dem 12. (...)