Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Günter B. • 06.06.2013
Antwort von Volker Wissing parteilos • 06.06.2013 (...) Im Übrigen ist religiöser Fanatismus und Intoleranz nicht nur ein Problem des Islam, sondern koIslameider in fast allen Religionen vor, wie das Beispiel der christlichen Hetzseite kreuz.net deutlich gezeigt hat ( http://www.spiegel.de/spiegel/a-607625.html ). (...)
Frage von Helmut O. • 06.06.2013
Antwort von Anton Schaaf SPD • 12.06.2013 (...) März 2013 ausführlich schriftlich geantwortet. Ihrem Wunsch entsprechend hatten wir die von Ihnen vermutete falsche Anrechnung Ihrer Unfallrente auf Ihre Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung mit den uns zur Verfügung stehenden Mitteln überprüft. Meines Erachtens sind die Berechnungen nach den geltenden gesetzlichen Regelungen vorgenommen worden und insofern nicht zu beanstanden. (...)
Frage von Helmut O. • 06.06.2013
Antwort von Matthias W. Birkwald Die Linke • 25.06.2013 (...) Falls Sie eine Prüfung Ihres Anliegens durch den Deutschen Bundestag wünschen, können Sie sich an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages wenden. Eine Petition können Sie elektronisch einreichen (unter https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=new ) oder durch ein formloses Schreiben, in dem Ihr Anliegen dargelegt wird. Die Postadresse lautet: Deutscher Bundestag, Petitionsausschuss, Platz der Republik 1, 11011 Berlin. (...)
Frage von Andreas S. • 05.06.2013
Antwort von Hermann Otto Solms FDP • 01.07.2013 (...) Was Sie richtig schreiben, kritisiere ich jedoch das Prinzip der degressiven Proportionalität, welches bei Europawahlen auch zum Zuge kommt und kleineren Mitgliedstaaten der EU prozentual zur Bevölkerung mehr Europaabgeordnete erlaubt als größeren Staaten, wie zum Beispiel Deutschland. Denn das heißt, dass Deutschland im europäischen Parlament in Straßburg eindeutig unterrepräsentiert ist und andere Länder eine unverhältnismäßig höhere Zahl von Abgeordneten haben. Diese ungerechte und unfaire Verteilung der EU-Mitgliedsländer im Parlament bei Wahlen bedroht meines Erachtens die Wahlgleichheit. (...)
Frage von Matthias K. • 05.06.2013
Antwort von Martin Lindner FDP • 17.06.2013 (...) Herr Scheuerle ist aufgrund seiner Tätigkeit bei der Deutschen Flugsicherung Mitglied des Präsidiums des Bundesverbandes der Deutschen Luftverkehrswirtschaft. (...)
Frage von Matthias K. • 05.06.2013
Antwort ausstehend von Karl-Georg Wellmann CDU