Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Arno K. • 07.08.2011
Antwort von Hans-Peter Friedrich CSU • 17.08.2011 (...) Nach Straftaten mit legalen Schusswaffen von Sportschützinnen und Sportschützen müssen die Ursachen und begünstigenden Umstände für eine solche Tat untersucht werden. Pauschale Forderungen nach einem Verbot oder der Einschränkung des Schießsports sind da nicht zielführend. (...)
Frage von Christopher D. • 07.08.2011
Antwort von Hans-Peter Friedrich CSU • 08.08.2011 (...) Die Frage nach der Anonymität im Internet hat jedoch viele Facetten und lässt sich nicht mit einem klaren Ja oder Nein, Schwarz oder Weiß beantworten. Die jüngsten Äußerungen des Bundesinnenministers bezogen sich auf Blogs, in denen Menschen unter Pseudonymen radikale politische Ansichten verbreiten. (...)
Frage von Thomas K. • 07.08.2011
Antwort von Ingo Wellenreuther CDU • 12.08.2011 (...) Die Gesetzentwürfe zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) liegen noch nicht vor. Das Bundesfinanzministerium beabsichtigt, diese dem Parlament nach der sitzungsfreien Zeit des Bundestags vorzulegen. (...)
Frage von Susanne O. • 07.08.2011
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU Frage von Susanne L. • 07.08.2011
Antwort ausstehend von Volker Kauder CDU Frage von Erich H. • 07.08.2011
Antwort von Christian Lindner FDP • 08.08.2011 (...) Davon abgesehen hinkt Ihr Vergleich zwischen Forschern und Politikern. Davon, dass führende Politiker "ein Mehrfaches" von Spitzenforschern verdienen, kann keine Rede sein - sehen Sie sich doch einmal die Besoldungstabellen an. Außerdem werfen Sie bei Ihrer Aufrechnung Einkommen und Kostenerstattung zusammen ... (...)