Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sigrid A. • 07.08.2011
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 24.08.2011 (...) In Abwägung der schwierigen Alternativen erscheint die Rettung des Euro also als richtige Lösung, durchaus zum Wohle auch des deutschen Volkes, und damit in Erfüllung des Amtseides, den die Regierenden (nur nebenbei: nicht die Parlamentarier!) leisten. Wenn Sie uns Politikern diese Urteilsfähigkeit und -kompetenz aberkennen, könnten wir unseren Staat allein von Beamten und "Technikern" verwalten lassen. (...)
Frage von Sigrid A. • 07.08.2011
Antwort ausstehend von Hans-Peter Friedrich CSU Frage von Sigrid A. • 07.08.2011
Antwort von Frank Schäffler FDP • 09.08.2011 (...) vielfach und unmissverständlich habe ich geäußert, dass ich temporäre und permanente Institutionen, mit denen Schulden kollektiviert werden, ablehnen werde. Die Aufhebung des Prinzips der Eigenverantwortlichkeit macht alles nur noch schlimmer. (...)
Frage von Sigrid A. • 07.08.2011
Antwort von Hubertus Heil SPD • 01.09.2011 (...) Eines muss jedoch klar sein: Um insbesondere die derzeitigen Probleme zu meistern, brauchen wir nicht weniger, sondern mehr Europa. Nur mit einer starken, solidarischen EU wird Deutschland in einer immer globalisierteren Welt auch in Zukunft wirtschaftlich und politisch eine Rolle spielen. (...)
Frage von Sigrid A. • 07.08.2011
Antwort von Wolfgang Gerhardt FDP • 11.08.2011 (...) Die Staatsschuldenkrise in Europa stellt die Europäische Union vor ihre bislang schwierigste Aufgabe. Die FDP stellt sich dieser Aufgabe von Beginn an mit der nötigen Verantwortung gegenüber den Steuerzahlern in Deutschland, aber auch gegenüber dem europäischen Einigungsprozess und der EU insgesamt. (...)
Frage von Sigrid A. • 07.08.2011
Antwort von Wolfgang Bosbach CDU • 16.08.2011 Sehr geehrte Frau Appelt,