(...) Vielmehr dient der neue Reisepass Ihrer Sicherheit – Diebstahl und Missbrauch werden erschwert. Außerdem ist der biometrische Reisepass mittlerweile Voraussetzung für die Einreise beispielsweise in die USA. Wenn Sie eine Grenzkontrolle passieren und Ihren ePass an den Grenzbeamten übergeben, so kann dieser – ein Lesegerät vorausgesetzt – auf die im Pass gespeicherten Daten zugreifen. (...)
(...) Zu Frage 1: Wir können nur erneut auf Artikel 5 GG verweisen. Wenn Sie das Grundgesetz nicht verstehen oder damit Probleme haben, liegt das nicht an uns. (...)
(...) Im Bereich der energieintensiven Industrie ist der Strompreis ein entscheidender Kostenfaktor. Der Wirtschaftsstandort Deutschland muss auch für das produzierende Gewerbe attraktiv bleiben, denn die rund eine Million Beschäftigten in der energieintensiven Industrie leisten einen wichtigen Beitrag für die Wertschöpfung in unserem Land. (...)
(...) Ausländische Militärbasen habeMilitärbasentschland im Rahmen des NATO-Truppenstatuts. Das ist die gleiche rechtliche Grundlage, auf der auch Deutschland Soldaten in Ländern von NATO-Verbündeten stationiert. (...)
Sehr geehrter Herr Schramm,
Ihre Frage vom 17. November 2011 habe ich heute beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Mechthild Dyckmans