Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Gregor Gysi
Antwort 11.01.2012 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Ulrich Maurer hat bereits den Rücktritt des Bundespräsidenten gefordert. Ich bin in meinen Formulierungen regelmäßig etwas vorsichtiger, weil jede und jeder über einen Rücktritt selbst zu entscheiden hat. (...)

Portrait von Christoph Bergner
Antwort 25.01.2012 von Christoph Bergner CDU

(...) Wenn Ihre Einlassungen so zu verstehen sind, dass Sie alle Waffen ablehnen und für konsequente Gewaltlosigkeit eintreten, so kann ich Ihrer Haltung Respekt bezeugen, diesen Maßstäben kann ich mich in meinem politischen Handeln jedoch nicht anschließen. Für mich ist die Erhaltung und Gewinnung von Frieden und Gerechtigkeit ein politischer Gestaltungsauftrag, dem ich mich in christlicher Verantwortung stellen möchte. In diesem Zusammenhang ist die Frage nach der Genehmigung von Waffenexporten ein Entscheidungsfeld, in dem es oft nicht leicht ist, im Sinne der Friedenssicherung richtige Abwägungen zu treffen. (...)