Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dorothee Bär
Antwort 12.01.2012 von Dorothee Bär CSU

(...) Sie werden sicherlich keinen Kommentar von mir dazu erwarten. Ich bedaure allerdings sehr, dass der Ton gegenüber Politikerinnen und Politikern, die eine andere Position vertreten als die, die man persönlich für richtig hält, oft unangemessen scharf wird. (...)

Portrait von Nicolette Kressl
Antwort 30.01.2012 von Nicolette Kressl SPD

(...) Darüber hinaus müssen öffentliche Belange wie Fischerei und Rohstoffsicherung berücksichtigt, sowie Beeinträchtigungen des Schiffsverkehrs und die Umweltverträglichkeit der Anlagen überprüft werden. Erschwerend wirkt dabei die Tatsache, dass - gerade im Bereich des Natur- und Umweltschutzes - keine langfristigen Erfahrungswerte darüber existieren, welche Auswirkungen von Offshore-Windparks auf Vögel, Fische, Meeressäuger, Boden, Wasser und Schiffssicherheit ausgehen. Unabdingbar ist auch, dass verbindliche Mindestanforderungen und konkrete Vorgaben für die erforderliche geologisch-geophysikalische und geotechnische Baugrunduntersuchung eingehalten werden. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort 19.01.2012 von Annette Schavan CDU

(...) Die nicht zuletzt in der Öffentlichkeit geführten bildungspolitischen Diskussionen der letzten Zeit haben einen Punkt immer wieder besonders deutlich gemacht: Um unser Bildungssystem besser als bisher auf die Zukunft ausrichten zu können, brauchen wir eine verbesserte Kooperation zwischen Bund und Ländern auch in diesem Bereich. Auch bedarf die Weiterentwicklung eines leistungsfähigen Bildungssystems der Stärkung der Bildungsforschung und der wissenschaftlichen Expertise. Deshalb hat die CDU Deutschlands auf ihrem 24. (...)

Portrait von Axel Schäfer
Antwort 10.02.2012 von Axel Schäfer SPD

(...) Für diesen Fall hat der Gesetzgeber jedoch vorgesehen, dass private Krankenkassen (PKV) die von dieser Regel Betroffenen nicht ablehnen dürfen. Es stimmt, dass die Beiträge für die PKV im Durchschnitt auch im Basistarif beträchtlich höher sind, als die durchschnittlichen Beiträge der GKV. (...)