Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

(...) Die Positionen Außenminister Liebermans habe ich selbst des Öfteren auch öffentlich kritisiert. Als Deutscher sollte man mit Begrifflichkeiten wie "Faschist" aber stets sehr vorsichtig umgehen. (...)

(...) Verbraucherschützer warnen nicht nur vor Nikotin in den e-Zigaretten, sondern auch vor schädlichen Auswirkungen auf die Atemwege. Der Dampf der Zigaretten besteht zu 90 Prozent aus Propylenglykol, einem in der Industrie verwendeten Frostschutzmittel. (...)

(...) die Verlagerung von Flügen in einen menschenleeren Truppenübungsplatz ist sehr wohl eine Entlastung für den dicht besiedelten Raum um Ansbach. Im Gegensatz zu Ihnen wohne ich in diesem Bereich und kann deshalb die Auswirkungen jeder Maßnahme direkt überprüfen. (...)

(...) vermutlich meinen Sie die Moschee an der Hauffstr. / Ecke Kampstr. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Das Problem der Weitergabe von Melderegisterdaten an die Bundeswehr ist mir bekannt. Im Gesetzgebungsprozess im vergangenen Jahr hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Regelungen massiv kritisiert und eine Änderung des Gesetzentwurfs beantragt (Bundestagsdrucksache Nummer 17/5244). (...)