Antwort 09.07.2012 von Manfred Grund CDU
(...) vielen Dank für die zwei Beiträge zum Meldewesen. (...) Allerdings ist wieder die Zeit des „Sommerlochs“. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.07.2012 von Ilse Aigner CSU
Sehr geehrter Herr Beu,
Antwort ausstehend von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP
Antwort 17.07.2012 von Christian Lindner FDP
(...) Meines Erachtens ist die gegenwärtige Debatte etwas überdreht. Zur bisherigen Rechtslage ist das geplante Meldegesetz des Bundes nämlich eine Verbesserung, denn: Es sieht unter anderem erstens eine Widerspruchsmöglichkeit vor und zweitens müssen abfragende Unternehmen oder Behörden den Grund ihrer Abfrage angeben. (...)
Antwort 30.07.2012 von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Aber: Die Beschlussfähigkeit wird unterstellt, solange nicht das Gegenteil in geschäftsordnungsgemäßer Form festgestellt worden ist. (...) Eine Beschlussfähigkeit wäre wahrscheinlich über Hammelsprung auch jederzeit herzustellen gewesen. (...)
Antwort 16.08.2013 von Marlene Mortler CSU
Sehr geehrter Herr Wiegand,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage auf der Internetplattform abgeordnetenwatch.de.