Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Elvira Drobinski-Weiß
Antwort 09.06.2009 von Elvira Drobinski-Weiß SPD

(...) Inwieweit jedoch das vom Bund der Milchviehalter (BDM) geforderte System der flexiblen Milchmengensteuerung eine auch langfristig tragfähige Alternative, muss ich ernsthaft hinterfragen. Für mich ist es nicht besonders überzeugend, wenn die Hoffnung geweckt wird, dass mit einem etwas geänderten Mengensteuerungssystem langfristig ein deutlich höherer Erzeugerpreis durchgesetzt werden könnte. (...)

Frage von Matthias D. • 03.06.2009
Frage an Josef Göppel von Matthias D. bezüglich Recht
Portrait von Josef Göppel
Antwort 08.06.2009 von Josef Göppel CSU

(...) Auch Deutschland sollte meiner Meinung nach bereit sein, als wichtiges Mitglied der westlichen Wertegemeinschaft einer angemessenen Zahl von ehemaligen Häftlingen, die nicht in ihre Heimatländer zurückkehren können, Zuflucht zu gewähren. Ich sehe dies auch als Beitrag, das Ansehen westlicher Demokratien insbesondere in der islamischen Welt wieder herzustellen. (...)

Portrait von Ernst-Reinhard Beck
Antwort 10.06.2009 von Ernst-Reinhard Beck CDU

(...) Unabhängig davon stellt die Arbeitslosigkeit eines der gravierendsten Probleme in Deutschland dar. Vor der Wirtschaftskrise waren wir auf einem guten Wege, die Zahl der Arbeitslosen ging stetig zurück. (...)

Portrait von Simone Violka
Antwort 05.06.2009 von Simone Violka SPD

(...) Hier liegt das Problem, welches gelöst werden muss. Es darf keine Geldvermehrung in einer virtuellen Welt durch Spekulation geben, sondern Rendite muss erarbeitet und mit realen Werten unterlegt werden. Das bedeutet aber auch, dass utopische Renditen und Renditeversprechen der Vergangenheit angehören müssen. (...)

Portrait von Andrea Wicklein
Antwort 19.06.2009 von Andrea Wicklein SPD

(...) Mit der SPD als stärkste Kraft wird der direkten Demokratie eine besondere Bedeutung zukommen. Deshalb werben Sie für die SPD, damit sich Volksbegehren und Volksabstimmungen auch auf Bundesebene etablieren können. Auch ich werde dieses Ziel nach Kräften persönlich unterstützen. (...)

Portrait von Antje Tillmann
Antwort 22.07.2009 von Antje Tillmann CDU

(...) Die Väter und Mütter unseres Grundgesetzes haben sich sehr bewusst für eine parlamentarische Demokratie entschieden. Volksentscheide bergen immer die Gefahr, dass umfangreiche komplizierte Sachverhalte nicht in dem Umfang durchleuchtet werden, wie dies in der parlamentarischen Arbeit geleistet werden kann. Die Verkürzung auf Parolen, um den Volksentscheid in die eine oder andere Richtung zu beeinflussen, wird komplexen Sachverhalten nicht gerecht. (...)