Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Max Stadler
Antwort 27.06.2009 von Max Stadler FDP

(...) Parteiprogramme sind immer aus ihrem historischen Kontext heraus zu sehen. Ich glaube nicht, dass es richtig wäre, die CDU heute aufgrund Ihres Ahlener Programms von 1947 zu beurteilen. (...)

Portrait von Ekin Deligöz
Antwort 06.07.2009 von Ekin Deligöz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Mir ist durchaus bewusst, dass es einige Menschen gibt, die meine Haltung nicht teilen und es gerne gesehen hätten, dass ich dem Gesetz nicht zustimme. Ihrem Anspruch an Parlamentariern folgend, habe ich mich aber umfassend informiert und bin zu dem Schluss gekommen, dass ich es nicht grundsätzlich falsch finde, Internetseiten mit kinderpornographischen Darstellungen zu sperren. Dem habe ich, wie gesagt, durch meine Enthaltung Ausdruck verleihen wollen. (...)

Portrait von Gabriele Frechen
Antwort 29.06.2009 von Gabriele Frechen SPD

(...) Ich bin überzeugt, wenn alle das bezahlen, was sie müssen, haben wir genug Geld, um das zu leisten, was wir brauchen. Deshalb gehört zu meinem Aufgabenbereich die Gerechtigkeit im Steuerrecht. (...)