(...) Im übrigen war der Beschluss im Rahmen der Gesundheitsreform, die Leistungen der Künstlichen Befruchtung nur noch zu 50% durch die Krankenkassen zu finanzieren, der Kompromiss einer interfraktionellen Arbeitsgruppe (und keinesfalls nur von der SPD). Neben unserer Position (wir konnten uns eine Finanzierung durch die Solidargemeinschaft vorstellen), gab es auch die Auffassung, Kinderlosigkeit als Krankheit zu definieren und eine weitere Meinung, nämlich dass es zu Lasten von Dritten keinen Anspruch auf leibliche Kinder geben solle. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.07.2009 von Dagmar Freitag SPD
Antwort 15.07.2009 von Sigmar Gabriel SPD
Sehr geehrter Herr Hilbig,
jede e-Mail an mich wird von mir oder einem Mitarbeiter bzw. einer Mitarbeiterin
gelesen. Ihre Anregungen und Hinweise erreichen mich also in jedem Fall.
Antwort ausstehend von Hans Michelbach CSU
Antwort 29.07.2009 von Hans-Peter Uhl CSU
(...) Ja. Der bevorzugte Lösungsansatz ist die Löschung dieser Seiten mit kinderpornographischen Inhalten. Dann sind die Inhalte nicht mehr abrufbar. (...)
Antwort 23.07.2009 von Bodo Ramelow Die Linke
(...) bei der Auseinandersetzung um die Geschäftsführer der Erfurter Stadtwerke handelte es sich um ein sehr spezielles Problem, das leider ausschließlich im Kommunalwahlkampf Erfurts eine besondere Rolle gespielt hat. Wenn aber ein Oberbürgermeister für klare Verhältnisse wirbt, muss er sich an diesem Anspruch auch messen lassen! (...)
Antwort 21.07.2009 von Gregor Gysi Die Linke
Sehr geehrter Herr Buchaly,